Ma Ying-jeou gewinnt Präsidentenwahl in der Republik China (Taiwan)

Taipeh Presse
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Politik | 16.01.2012 13:31

Ma Ying-jeou gewinnt Präsidentenwahl in der Republik China (Taiwan)

In seiner Siegesrede, bedankte sich Präsident Ma bei denen, die eine Wiederwahl möglich gemacht haben. Von den 18.086.455 Wahlberechtigten, nahmen 13.452.016 Menschen an der Wahl teil, das entspricht einer Quote von 74,38%. Am 14. Januar wurde Ma Ying-jeou mit einer Mehrheit von 51,6% gewählt, das entspricht 6.891.139 Wahlstimmen.

Die Wähler anerkennen die Bemühungen der Regierung, Korruption zu bekämpfen und an einer sauberen Regierung festzuhalten. Ebenso sei die Wahl eine Anerkennung für die Bemühungen Ma’s, die Wirtschaft wiederzubeleben und zu liberalisieren. Ma kündigte an strukturelle Änderungen zu forcieren, damit Taiwan noch mehr Platz für Wachstum habe. Ziel während der neuen Amtsperiode von Ma ist es, innerhalb einer Dekade der Trans-Pacific Partnership beizutreten.

Ebenso sei die Tatsache, dass die Regierung alle Streitigkeiten mit Festlandchina zur Seite schiebe, um den Frieden zu beiden Seiten der Taiwanstraße zu sichern und neue Wirtschaftsmöglichkeiten zu kreieren, von großer Bedeutung. Gleichzeitig werde Ma jedoch die Bemühungen, für eine intensivere Interaktion in der internationalen Gemeinschaft nicht aus den Augen verlieren.

Insgesamt ist der diplomatische Kurs, den Ma eingeschlagen hat, sehr gut von der internationalen Gemeinschaft angenommen worden und wird unterstützt, sodass die Bürger Taiwans mittlerweile in Würde die Welt bereisen können.

Außenpolitisch ist es Ma hinsichtlich der USA wichtig, den Kauf von modernen F-16 C/D Kampffliegern voranzutreiben, sowie baldmöglichst die Gespräche für das Trade Investment Framework Agreement wieder aufzunehmen. Ma sieht sich sehr bestätigt, durch die Nachrichten aus Washington, die Taiwan als eine große asiatische Erfolgsgeschichte sehen. Die Verbindung zwischen Taiwan und der USA sind in den letzten Jahren weitaus intensiver geworden. Im November 2011 äußerte sich U.S. Secretary of State, Hillary Clinton, dahingehend, dass Taiwan mittlerweile ein wichtiger Sicherheits- und Wirtschaftspartner Amerikas geworden ist und die Verbindung als sehr solide gesehen wird.

Außerdem hofft Präsident Ma, dass Taiwan in das amerikanische Visaerlassgesetz aufgenommen werde. Das werde den bilateralen Tourismus, Investitionen, Handel, Bildung und kulturellen Austausch forcieren.

Auch andere wichtige Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, wie die Europäische Union, Japan und Großbritannien haben Taiwans demokratischen Fortschritt gelobt. Taiwans langjährige Verbündete, aus Afrika, der Asiatisch-pazifischen Region und Zentral- und Südamerika sprachen Taiwan ihre besten Wünsche aus und das Vertrauen auf eine Kontinuität der bilateralen ökonomischen und kulturellen Bindung.

Präsident Ma ist sich im Klaren darüber, dass die Erwartungen an ihn sehr hoch sind. Er versprach, noch mehr Augenmerk auf die umweltpolitische Situation zu richten, und den Umwelt- sowie Naturschutz voranzutreiben.