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Jürgen Hardt: „Signal der Rückenstärkung“
Einen Tag nach der Kommunalwahl hat sich die neue Fraktion der CDU konstituiert. Dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden Bernhard Simon wurde dabei erneut das Vertrauen ausgesprochen. Simon erhielt bei der Wahl zum neuen Fraktionsvorsitzenden 80 Prozent der Stimmen (20 Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und eine Enthaltung).
Der CDU-Kreisvorsitzende Jürgen Hardt, der zur konstituierenden Sitzung der CDU-Ratsfraktion geladen hatte, stellte fest: „Diese Wahl ist ein Zeichen der Rückenstärkung. Jetzt können der Fraktions- und der Parteivorsitzende erste Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Parteien außer den Rechtsextremen und den Nachfolgern der SED führen.“ Auch Oberbürgermeister Peter Jung, für den laut Hardt „stabile Mehrheiten“ bei der Kommunalwahl geschaffen worden waren, hatte sich zuvor für Simon als neuen Fraktionsvorsitzenden ausgesprochen. Simon selbst betonte, dass die von ihm seit zehn Jahren geführte Fraktion seit dem Jahr 2000 keine Abstimmungsniederlage mehr im Rat erlitten habe. „Unserer Stärke war die Geschlossenheit. Dies wird sich mit der neuen Fraktion nicht ändern“, so Simon.
In seiner Wahlanalyse wies Hardt darauf hin, dass die CDU ein im „Landesvergleich herausragend gutes Ergebnis“ erzielt habe. Ministerpräsident Rüttgers habe Peter Jung bereits zu dessen großartigem Erfolg gratuliert. Bisher seien von der CDU gestellte Oberbürgermeister immer nur Episoden gewesen. Nun sei zum ersten Mal ein von der CDU ins Rennen geschickter Oberbürgermeister in seinem Amt klar bestätigt worden und könne dies insgesamt elf Jahre lang ausüben. Nach einer fünfjährigen ersten Amtsperiode ist Jung für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Erfreulich sei auch, dass die CDU in allen Bezirksvertretungen die stärkste Fraktion stelle.
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